Gesundheitsversorgung als Handlungsfeld der Politik

Der Gesundheitsschutz und die Krankheitsbekämpfung ist eine weitere wichtige Aufgabe des BMG. Das Infektionsschutzgesetz stärkt etwa die Prävention, Beratung und Eigenverantwortung der Menschen bei der Verhütung von Infektionen.

Zu den großen Akteuren des Gesundheitswesens zählt auch die Industrie, die Arzneimittel, Impfstoffe und Medizinprodukte herstellt. Das BMG gibt auch hier einen Rahmen vor, in dem die Herstellung, klinische Prüfung und Zulassung der Produkte zu erfolgen hat. Es gibt auch die Vertriebswege vor und überwacht die Qualität und Wirksamkeit und Unbedenklichkeit von Arzneimitteln und Medizinprodukten. Biologische Arzneimittel wie Blutkonserven müssen ebenfalls überprüft werden – auch hier sorgt das BMG zusammen mit seinen Behörden für Sicherheit.

Eine weitere wichtige Aufgabe ist es, die Forschung zu stärken. Denn die beste Gesundheitsversorgung basiert darauf, dass Therapien nach aktuell verfügbaren wissenschaftlichen Erkenntnissen gewählt und durchgeführt werden. Das BMG unterstützt auch die Prävention, d.h. die Vorbeugung von Erkrankungen. Zudem ermöglicht es neue Versorgungsstrukturen – zum Beispiel für die psychische Gesundheit, die häufigen nicht-übertragbaren Krankheiten (wie Krebs, Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Diabetes), die Hilfen für chronisch Kranke, die Kindergesundheit und die Beratung und Betreuung von HIV-Infizierten und Menschen, die an AIDS erkrankt sind. 

Ein wichtiges Handlungsfeld ist auch die Aufklärung der Bevölkerung rund ums Thema Gesundheit, insbesondere zu Präventionsthemen wie Drogenkonsum und Suchtgefahr. Um immer auf Basis aktueller Daten aufklären zu können, forscht das Ministerium auch selbst. So werden z.B. regelmäßig Daten zur gesundheitlichen Situation der Bevölkerung in Deutschland erhoben. Das Robert Koch-Institut (RKI) ist dafür die zentrale Einrichtung des Bundes. Es bewertet, analysiert und erforscht gefährliche Krankheiten mit weitem Verbreitungsgrad, z.B. COVID19, HIV/AIDS, Influenza, Krebs und Allergien. Das RKI warnt die Bevölkerung frühzeitig, wenn neue gesundheitliche Risiken erkannt werden, die außergewöhnliche Schutzmaßnahmen erfordern. Zum RKI gehört auch die Ständige Impfkommission, die Impfempfehlungen erarbeitet auf deren Basis die gesetzlichen Krankenkassen Impfungen erstatten. Außerdem bereitet es die erhobenen Gesundheitsdaten für die Gesundheitsberichterstattung des Bundes auf, sodass die Ergebnisse der Politik, den Forschenden und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden können.

Das Bundesgesundheitsministerium wacht auch darüber, dass die Leistungserbringer in der Gesundheitswirtschaft gut ausgebildet werden. Zu den Aufgaben des BMG zählen die Berufsgesetze, welche die Ausbildungsordnungen und die Zulassung zu Heil- und Gesundheitsberufen regeln. So setzt es sich dafür ein, die Qualität der Versorgung zu gewährleisten.